Der Deutsche Kulturrat hat an die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien acht Fragenkomplexe zu ihrer geplanten Kulturpolitik gestellt. Die Antworten von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP liegen nun vor.
Befragt wurden auch Die Linke, die AfD sowie das BSW, die allerdings bisher nicht geantwortet haben. Wie schon in den Parteiprogrammen zeigen sich Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien.
Fragen zur Kulturpolitik
1. Strukturen der Kulturpolitik
Welche besonderen Akzente in der Kulturpolitik wollen Sie setzten? Wollen Sie das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankern? Planen Sie die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums? Wollen Sie die Eigenständigkeit der Akteure in der AKBP stärken und sie finanziell absichern?
2. Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
Werden Sie Soloselbständige in die Arbeitslosenversicherung als Pflichtversicherung einbeziehen? Werden Sie eine Altersvorsorgepflicht für Soloselbstständige einführen? Werden Sie die Künstlersozialabgabe stabil halten? Wollen Sie den Zugang von Behinderten zum Arbeitsmarkt Kultur verbessern?
3. Steuerpolitik
Werden Sie das Steuerrecht kulturfreundlicher gestalten? Wollen Sie die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsdienstleistungen verankern? Wollen Sie die Umsatzsteuerermäßigungen im Kulturbereich vereinheitlichen?
4. Urheberrecht und KI
Wollen Sie das System der Geräte-, Speichermedien- und Betreibervergütung sichern und an digitale Nutzungsformen anpassen? Planen Sie Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen mit Blick auf KI? Wie wollen Sie eine angemessene Vergütung der Rechtsinhaber für die Nutzung der Werke durch KI sicherstellen?
5. UN-Agenda 2030 zur nachhaltigen Entwicklung
Wie wollen Sie Kultur und Nachhaltigkeit zusammenbringen? Wie wollen Sie die Resilienz des Kulturbetriebs und den Schutz des kulturellen Erbes stärken? Wie wollen Sie die Impulse aus der Kultur- und Kreativwirtschaft für nachhaltiges Wirtschaften aufgreifen? Wie wollen Sie Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich voranbringen?
6. Kulturelle Vielfalt
Wollen Sie die kulturelle Vielfalt in Deutschland unterstützen? Wollen Sie der kulturellen Integration besondere Aufmerksamkeit schenken? Wollen Sie Maßnahmen gegen Antisemitismus, Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit unterstützen?
7. Kulturelle Bildung
Welche Vorhaben in der kulturellen Bildung wollen Sie verfolgen? Wollen Sie künftig einen Staatenbericht zur kulturellen Bildung vorlegen? Wollen Sie verlässliche Strukturen kultureller Bildung etablieren und Förderprogramme absichern?
8. Kulturförderung
Welche Akzente in der Erinnerungskultur werden Sie setzen? Wollen Sie die Bundeskulturförderung absichern? Wollen Sie Strukturen und Institutionen stärken? Wollen Sie Kostensteigerungen bei geförderten Institutionen ausgleichen?
Die Antworten der Parteien
Auf: www.kulturrat.de