Die Basisschutzmaßnahmen werden nun nicht mehr unmittelbar in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vorgeschrieben, sondern durch die Betriebe als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in betrieblichen Hygienekonzepten festgelegt. Dabei sind sowohl das örtliche Infektionsgeschehen sowie die tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren, z.B. räumliche Begebenheiten, zu berücksichtigen.
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Schutzes durch den Mindestlohn verabschiedet. Und die Minijob-Entgeltgrenze wird auf 520 Euro erhöht.
Auch nach Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite sind weiterhin Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich. Die Beschäftigten müssen vor arbeitsbedingten Infektionsrisiken geschützt werden, gerade auch dann, wenn Tätigkeiten nicht im Homeoffice ausgeführt werden können. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat hierzu eine Auflistung und FAQs veröffentlicht. Die Regelungen gelten vom 24. November 2021
Der Bundestag hat am 18. November in 2. und 3. Lesung das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz werden auch arbeitsrechtliche und arbeitsschutzrechtliche Regelungen sowie Unterstützungsleistungen festgelegt. Das Gesetz gilt ab dem 24. November 2021, wenn der Bundesrat zustimmt.
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde am 1. September 2021 verlängert und inhaltlich ergänzt. Die Änderungen treten am 10. September 2021 in Kraft und sind bis einschließlich 24. November 2021 gültig.
Mit dem Auslaufen der sog. Bundesnotbremse werden ab dem 1. Juli Corona-Regeln am Arbeitsplatz gelockert. So entfällt etwa die Homeoffice-Pflicht. Bestehen bleiben die AHA+L-Regel sowie die Verpflichtung zum Testangebot.
Wo es möglich ist, müssen Arbeitgeber*innen ihren Mitarbeiter*innen ab sofort anbieten, im Homeoffice zu arbeiten. Damit sollen die Infektionszahlen weiter gesenkt werden. Bei Verstößen gegen die zeitlich befristete Verordnung drohen Bußgelder.
